Mein Fazit aus dem Tag des Zivilschutzes am 1. März.
1990 wurde dieser Tag von der Internationalen Zivilschutzorganisation (ICDO) ins Leben gerufen, um die Bedeutung des Katastrophenschutzes zu verdeutlichen und das Bewusstsein für Prävention und Selbstschutz zu stärken.
Der Tag des Zivilschutzes erinnert vor allem an eines: An die Notwendigkeit von Investitionen in den Bevölkerungsschutz.
Im Ahrtal wurden wir schmerzlich daran erinnert, wie wichtig eine gut durchdachte Vorbereitung und ein funktionierendes Warnsystem sind. Mit über 180 Toten wurde deutlich, dass bestehende Warnsysteme nicht ausreichen und dass konkrete Maßnahmen erforderlich sind.
Der Bevölkerungsschutz liegt in Deutschland in der Verantwortung der Länder und wird in der Regel von den Kommunen vor Ort umgesetzt. Bei großen Unglücken können die Länder auch Hilfe von anderen Bundesländern oder dem Bund anfordern. Die Erfahrungen aus der Unwetterkatastrophe haben gezeigt, dass es dringend notwendig ist, die bestehenden Warnsysteme zu verbessern und die Vorbereitungen im Bevölkerungsschutz zu intensivieren.
Die Einführung des Cell-Broadcast-Systems nach der Katastrophe war ein wichtiger Schritt, aber tatsächlich nur eine Lehre aus dem Geschehenen. Sehr viel mehr ist auch aufgrund der "Nicht-Zuständigkeit" des Bundes nicht geschehen und die Maßnahmen in den Ländern und Landkreisen unterliegen einer großen Streubreite.
Immer direkt nach einem solchen Unglück werden im Angesicht der medialen Aufmerksamkeit viele Forderungen laut, die nach etwas Grasbewuchs über der Sache unterm Strich dann Lippenbekenntnisse bleiben - schnell kommt man in der Politik wieder hinter vorgehaltener Hand zum Schluss: "There is no glory in prevention - mit Investitionen in den Bevölkerungsschutz gewinnt man keine Wählerstimmen."
Der Tag des Zivilschutzes soll daran erinnern, dass es eben nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben darf: Es ist an der Zeit, konkrete Schritte in Richtung einer resilienten Gesellschaft zu unternehmen. Investitionen in den Bevölkerungsschutz sind keine Option, sondern eine Notwendigkeit - hier eingespartes Geld kostet Menschenleben.
Eine bessere Ausstattung, modernisierte Warnsysteme, digitalisierte Prozesse, bessere Qualifizierung und effiziente Vorbereitungsmaßnahmen sind absolut notwendig, um zukünftige Herausforderungen besser zu bewältigen.
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