Grün-Roter Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg

Nun ist es also passiert, der Koalitionsvertrag steht. Ich persönlich war seit jeher der Ansicht, dass jede Demokratie genau die Führung bekommt, die sie verdient. Aber wollen wir uns en detail doch einmal damit beschäftigen, was wir uns in Baden-Württemberg denn tatsächlich verdient haben:

Eines der großen Wahlversprechen war ja, dass gespart wird. Wie hierzu nun 11 Ministerposten unter grün/rot anstatt 9 Minister unter schwarz/gelb passen, erschließt sich mir auf den ersten Blick nicht. Ehrlich gesagt auch nicht auf den zweiten. Dass nun erst ab 2020 ein ausgeglichener Haushalt angestrebt wird, also erst nach der nächsten Landtagswahl, ist mehr als bezeichnend.

Während der FDP gebetsmühlenartig immer wieder vorgeworfen wird, Klientelpolitik zu Gunsten des Hotelgewerbes betrieben zu haben - übrigens den Umstand völlig außer Acht lassend, dass sowohl CDU, SPD und Grüne die Verminderung des Mehrwertsteuersatzes im Bereich Hotellerie und Gastronomie ebenfalls im Wahlprogramm hatten und vermutlich die SPD die gleiche Parteispende erhalten hätte - haben die grün/roten nun tatsächlich auch ein interessantes Klientel für sich entdeckt: Die Vermieter! Auf den ersten Blick mag es zwar interessant klingen, dass Mietwohnungen 4:1 vor Eigentum subventioniert werden sollen, aber unterm Strich verhindert es, dass sich mehr Menschen eine eigene Wohnung zulegen können und der Verband der Vermieter freut sich darüber sicherlich diebisch.

Die Verkehrspolitik, hier haben sich bereits in der Vergangenheit schwarz/gelb nicht sonderlich mit Ruhm bekleckert - aber dieses Ministerium in Händen der Grünen? Ich bin skeptisch. Laut Koalitionsvertrag sollen nur noch in begründeten Einzelfällen neue Straßen (Autobahnen, Landstraßen etc.) gebaut werden. Adieu, ihr schönen Ortsumgehungsstraßen... Den Nahverkehr in den Ballungsräumen will man ausbauen. Gut und schön, aber das bedeutet auch eine klare Kostensteigerung auf dem Land. Ausgerechnet die Grünen treiben noch mehr Landbevölkerung in die Städte - wer findet den Fehler?

Die Bildung. Zugegebenermaßen ist nicht alles gold was glänzt und es ist so einiges verbesserungswürdig, aber man sollte nicht vergessen, dass Baden-Württemberg im innerdeutschen Ranking unter schwarz/gelb grundsätzlich Spitzenplätze belegt hat. Künftig sollen Schulen in freier Trägerschaft - also Privatschulen - zu 80% gefördert werden. Ich befürchte, dass hier die nächsten Jahre ein unüberschaubarer Boom an neuen Privatschulen aus dem Boden gestampft wird. Allerdings finde ich das vor dem Hintergrund der weiteren Pläne von grün/rot schon beinahe wieder begrüßenswert, da ich nicht weiß, ob ich mein Kind mit - ich zitiere - "Bildungsziel Demokratie und nachhaltige Entwicklung" quasi einem staatlichen Umerziehungslager anvertrauen will. Dass der Religionsunterricht beibehalten und der Islamunterricht ausgebaut werden soll, widerspricht meiner persönlichen Auffassung von der Rolle der Schulen - Religion hat dort nichts verloren, weder christlich noch islamisch. Wie eine Gemeinschaftsschule in ländlichen Regionen bis zur 10. Klasse funktionieren soll, wo es in manchen kleinen Orten gerade einmal 5, 6 Klassenzimmer gibt, da bin ich sehr gespannt. Wenn es ein G2 geben soll, also das zweijährige Gymnasium im Anschluss an die 10 Jahre Gesamtschule, muss das Unterrichtsniveau diese 10 Jahre deutlich über dem Niveau bisheriger Haupt- und Realschulen liegen. Wie man hier lernschwächere Kinder mit einfangen soll, ist mir völlig unbegreiflich. Ich befürchte, dass die Kluft zwischen bildungsfernen und bildungsnahen Schichten sich hierdurch noch weiter vergrößert, denn es ist unmöglich, dass jedes Kind dem Stoff folgen kann und dementsprechend im direkten Vergleich mit den Klassenkameraden immer schlechte Leistungen erbringen wird. Wie sich das auf die Lernmotivation und das Sozialverhalten auswirkt, darüber kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Die Alternative hierzu wäre, die ersten 10 Jahre das Niveau deutlich herabzusenken. Ich halte es allerdings für nahezu ausgeschlossen, dass diese Defizite in zwei Jahren G2 aufgefangen werden sollen.

Ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Die Grünen hatten die Kommunalisierung des Rettungsdienstes im Wahlprogramm. Das ist ein direkter Angriff auf die Hilfsorganisationen, die aus einer verpflichtenden Tradition heraus höchsten Ansprüchen an Qualität, Erfahrung und Know-How gerecht werden. Eine tragende Säule ehrenamtlichen Engagements im Bevölkerungsschutz würde wegbrechen, nähme man den Mitgliedern der Hilfsorganisationen die Möglichkeit, sich am Rettungsdienst zu beteiligen. Die Kosten für den Rettungsdienst liegen in Bundesländern, in denen der Rettungsdienst durch die Kommunen betrieben werden, deutlich höher als in den Hilfsorganisationen.

Dass laut unserem künftigen Ministerpräsidenten weniger Autos gebaut werden sollen, spricht für die Wirtschaftskompetenz des Mannes. Zigtausende Arbeitsplätze in Baden-Württemberg sind direkt oder durch Zulieferer und Servicedienstleister indirekt mit der Automobilindustrie untrennbar verknüpft.

Kommen wir doch einmal zu den offensichtlichsten Lügen und gebrochenen Wahlversprechen: Die SPD versprach eine kostenlose Kinderbetreuung in Baden-Württemberg. In meinem Bekanntenkreis haben viele junge Eltern genau aus diesem Grund SPD gewählt. Nun, der kleine Nils hat es geschafft, weitere Wähler zu verprellen, denn zumindest im Moment ist dieses Wahlversprechen aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Ebenso verschwunden ist das Versprechen, das Wahlalter von 18 auf 16 zu senken. Hat man erkannt, dass die Jugend zu extremerem Wahlverhalten neigen würde? Ich persönlich begrüße zwar, dass man die Unsinnigkeit eines solchen Vorschlags erkannt hat, dennoch ist es ein gebrochenes Wahlversprechen. Die Diskussion zum Volksentscheid über S21 würde Bücher füllen, die Widersprüche Kretschmanns hierzu sind Legion - klammern wir das Thema also einfach aus...

So unterm Strich ist das meiner Ansicht nach ein grandioser Fehlstart. Andererseits ist es schön, nun in der Opposition zu sein, denn nun kann ich befreit aufatmen, meinem Unmut Luft machen und inbrünstig aus tiefstem Herzen brüllen: LÜGENPACK!

"Das Märchen von Angebot und Nachfrage" oder "Wie halte ich die Nachfrage gering"

Das Prinzip, dass die Nachfrage das Angebot regelt, ist bekannt, seit unsere Ahnen Mammutsteaks gegen Äpfel getauscht haben. Gab es eine höhere Nachfrage nach Äpfeln, musste unser Vorfahr zwei statt nur ein Steak eintauschen. Sank die Nachfrage nach Äpfeln, konnte er die gleiche Menge gegen ein halbes Steak eintauschen, da die Apfelsammler sonst auf ihrem Produkt sitzen geblieben wären.

Sehr viel hat sich seither an diesem Prinzip Käufermarkt/Verkäufermarkt nicht geändert. Irgendwann aber erkannten Monopolisten, dass man das Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage und somit den Preis zu seinen eigenen Gunsten beeinflussen kann. Der große Stammeshäuptling war nun auf einmal der einzige, der Äpfel anzubieten hatte. Er bestimmte den Preis, in dem er das Angebot künstlich verknappte, also immer gerade so viel produzierte, um die Nachfrage gerade so zu decken. So waren die Mammutjäger bereit, wesentlich mehr Steaks zu bezahlen, als sie es früher mussten, als die Apfelhändler noch in Konkurrenz zueinander standen.

Bis heute ist dieses Prinzip z. B. bei den erdölexportierenden Ländern zu sehen. Niemand, der alle Sinne zusammen hat, glaubt ernsthaft an einen fairen Wettbewerb zwischen den großen Mineralölkonzernen.

Interessant finde ich nun aber eine weitere Variante: Die Nachfrage durch hohe Preise niedrig halten! Nehmen wir nun einmal an, die Frau des Stammeshäuptlings wurde von Ihrem Gatten beauftragt, auf den Nachwuchs der Mammutjäger aufzupassen. Vielfältig sei der Wunsch an ihn herangetragen worden, damit die Mammutjägerfrauen Zeit haben, das Mammutleder zu gerben, während die Mammutjäger das Fleisch zerteilen. Leider hatte die Frau des Häuptlings da aber so überhaupt keine Lust darauf, also verlangte sie derart viel für die ganztägige Nachwuchsbetreuung, dass die Mammutjäger darauf verzichteten und das Leder eben nur in Teilzeit von den Frauen gegerbt werden konnte. So konnte die Frau des Häuptlings ihrem Gatten verdeutlichen, dass sie ja gerne dazu bereit gewesen wäre, aber aus unerfindlichen Gründen möchte niemand das Angebot annehmen. Also scheint der Bedarf ja gar nicht so groß gewesen zu sein...

Gibt es heute nicht mehr? Der das behauptet, hat noch keinen Blick in die Gebührenordnung seiner Stadt bzw. Gemeinde für die Kinderbetreuung getätigt. Im Wissen, dass es durchaus Bundesländer gibt, in denen die Kinderbetreuung zum Nulltarif angeboten wird, möchte ich das Augenmerk nun auf Baden-Württemberg richten. Im Hinterkopf bitte ich das Papier von der damaligen Familienministerin von der Leyen zu behalten, die den Kommunen auferlegte, ab 2013 flächendeckend für jedes Kind unter drei Jahren eine Ganztagesbetreuung anzubieten.

In meiner Heimatstadt – und wohl auch in den meisten anderen Städten und Gemeinden, stellt sich die Situation wie folgt dar: Nach der Höhe des Haushaltsbruttos sind die Gebühren für die Kinderbetreuung in Regelkindergärten und der Ganztagesbetreuung gestaffelt. Als Beispielrechnung nehmen wir hier nun an, dass das Haushaltseinkommen brutto bei ca. 80.000 € (Ehegatte 50.000 €, Ehefrau 30.000 €) im Jahr liegt – die höchste Staffelstufe „V“ beginnt bei 55.000 €, also durchaus im Bereich des Durchschnittseinkommens der Familien - das Haushaltsnetto liegt demzufolge bei etwa 3.700 € zzgl. Kindergeld.

Weiterhin nehmen wir an, dass die Ehefrau nach Auslaufen des Erziehungsgeldes sich mit dem Gedanken trägt, wieder Vollzeit arbeiten zu gehen. Die Familie würde also eine Ganztagesbetreuung benötigen. Fällig würden hierbei für ein einjähriges Kind 544,50 € im Monat. Blieben also vom monatlichen Haushaltsnetto noch 3.155,50 €.

Würde die Ehefrau lediglich zu 75% arbeiten, läge das Ehepaar weiterhin über der Stufe V in der Haushaltsbruttoberechnung der Elternbeiträge, beliefen sich die Kosten für den Kindergarten in der Halbtagsbetreuung auf gerade einmal noch 184,50 €, erstaunlicherweise bliebe vom neuen Haushaltsnetto (3.425 €) gesamt 3.240,50 € übrig. Also deutlich mehr als in Vollzeitbeschäftigung. Sehr schnell entscheidet der Familienrat, dass eine 100%-Beschäftigung völlig außer Frage steht.

Vor dem Hintergrund, dass die Halbtagesbetreuung der Kinder 6 Tages- bzw. 30 Wochenstunden, im Verhältnis zur 50-stündigen Ganztagesbetreuung also 60% ausmachen, der Preisunterschied aber knappe 300% (!!!) beträgt, sei die Frage nach der Begründung dieser Gebühren erlaubt.

Für unstrittig und richtig halte ich die entsprechende Anpassung an die Einkommenssituation der Familie. Die große Diskrepanz zwischen den Gebühren „Regelkindergarten“ und „Ganztagesbetreuung“ lässt aber hingegen vermuten, dass der Bedarf an Plätzen der Ganztagesbetreuung künstlich gering gehalten wird.

In der Tat hat es den Anschein, dass Frauen in niedrigen bis mittleren Einkommensschichten weiterhin der Zugang zur Vollzeitbeschäftigung verwehrt bleiben soll, dass die Frau seitens der Städte/Kommunen weiterhin in der traditionellen Rolle „Haus, Herd, Kind“ gesehen wird. Erst ab einem Jahresbrutto von 45.000 € bei der Ehefrau, also knappen 3.800 € monatlichem Bruttoverdienst fängt sich die Ganztagesbetreuung der Kinder vom finanziellen Standpunkt her an zu rechnen, stellt sich ein Mehrwert heraus.

Irgendwie erinnern mich die Städte und Kommunen an die Frau des Stammeshäuptlings: „Schau her, wir bieten Ganztagesbetreuung an, aber niemand will sie...“

Ziele

Die guten Vorsätze von heute sind morgen der Stoff, aus dem die Träume von gestern waren.

Vorsätze haben in der Regel etwas herrlich unverbindliches. Ein nebulöses "Ich werde im neuen Jahr abnehmen" ist nicht wirklich messbar. Zu viele Schlupflöcher für den eigenen inneren Schweinehund bleiben. Sei es, zunächst einmal zunehmen zu können, sei es ein kg Gewichtsverlust. So oder so, Vorsatz erfüllt. Idealerweise äußert man seine Vorsätze im stillen Kämmerchen, so kann einen niemanden daran erinnern, man hat keinen Gesichtsverlust zu befürchten. Ist das wirklich zielführend?

Die Betriebswirtschaftslehre, genauer die Unternehmensführung hilft uns hier weiter. Hier wird beschrieben, dass man SMARTe Ziele setzen soll. Bei Zielvereinbarung muss beachtet werden, dass Ziele

S = spezifisch
M = messbar
A = attraktiv
R = realistisch
T = terminiert

sein müssen.

Anstatt guter Vorsätze für das Jahr 2011 habe ich Ziele definiert. Diese Ziele sind bis zum 31.12. zu erreichen, sie sind also terminiert. Diese Ziele sind attraktiv, da ich mir bei erreichen der Ziele ein iPad leisten werde, dass sie realistisch sind, versteht sich von selbst.

Meine Zielvereinbarung mit mir selbst:

1. Ich werde im Jahr 2011 20% Körpergewicht verlieren.
2. Ich werde im Jahr 2011 mind. 300 km dokumentiert wandern/laufen.
3. Ich werde die Abschlussprüfung Fachwirt Sozial- und Gesundheitswesen bei der IHK ablegen.

Für 2010 hatte ich übrigens Vorsätze: 1. mit Rauchen aufhören, 2. abnehmen. Nun ja, ersteres ist mir gelungen, und was abnehmen angeht... Die letzten 2 Monate ja. ;-)

In einem Jahr werden wir beleuchten, wie es gelaufen ist. Dem geneigten Leser wünsche ich ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

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Ausländer raus!

Es war einmal – etwa drei Tage vor Weihnachten – spätabends. Über den Marktplatz der Stadt kamen ein paar Männer gezogen. Sie blieben an der Kirche stehen und sprühten auf die Mauer „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Steine flogen in den türkischen Dönerladen gegenüber der Kirche. Dann zog die Horde weiter. Gespenstische Ruhe. Die Gardinen an den Bürgerhäusern waren ganz schnell wieder zugezogen. Niemand hatte etwas gesehen.

„So, jetzt reicht es uns aber! Wir gehen!“ „Wo denkst du hin? Was willst du da unten im Süden? Da ist es für uns viel zu gefährlich!“ „Lieber zu Hause sterben als in diesem Land, wo wir gehasst werden, stets und ständig Angst haben. Wir tun jetzt, was da an der Wand steht: Ausländer raus!“

Und tatsächlich – mitten in der Nacht kam Bewegung in die Stadt. Die Türen in den Geschäften sprangen auf.

Zuerst kamen die Kakaopäckchen, die Schokoladen und Pralinen in ihren Weihnachtsverkleidungen. Sie machten sich auf den Weg in Richtung Elfenbeinküste und Ghana, wo sie zu Hause waren.

Dann der Kaffee, der Deutschen Lieblingsgetränk – säckeweise rollten sie nach Uganda, Kenia, Kolumbien und Guatemala, wo sie in der warmen Sonne herangereift waren.

Ananas und Bananen; ebenso Trauben und Erdbeeren aus Südafrika; fast alle Weihnachtsleckereien brachen auf und machten sich auf den Weg in ihre Herkunftsländer: Pfeffernüsse, Spekulatius und Zimtsterne zerfielen in sich, weil die Gewürze in ihrem Inneren sich herauslösten und nach Indien zurückkehrten.

Der Verkehr brach zusammen. Lange Schlangen japanischer Autos, voll gestopft mit Optik und Unterhaltungselektronik krochen der aufgehenden Sonne entgegen.

Am Himmel sah man Weihnachtsgänse gen Polen ziehen; auf ihrer Bahn gefolgt von feinen Seidenhemden und den herrlichen Teppichen des fernen Asien.

Mit Krachen lösten sich die Tropenhölzer aus den Möbeln und schwirrten in das Amazonasbecken.

Man musste sich höllisch vorsehen, um nicht auszurutschen, denn von überall her quoll Erdöl hervor; ihre Rinnsale bildeten Bäche und schwollen schließlich zu Strömen an, die in alle Himmelsrichtungen flossen. Dass sich sehr viele Straßen auflösten, weil sich der ausländische Asphalt zurückzog, fiel kaum auf, denn die Autos waren schnell wertlos geworden. Sie lösten sich in ihre Einzelteile auf. Das Aluminium wanderte nach Jamaica, das Kupfer nach Chile und Westafrika; ein Drittel der Eisenteile nach Brasilien. Das Naturkautschuk war zunächst verwirrt, denn seine Heimat Zaire hatte sich inzwischen einen neuen Namen gegeben und heißt jetzt Demokratische Republik Kongo.

Nach drei Tagen war der Spuk vorbei. Der Auszug war geschafft – gerade rechtzeitig zum Weihnachtsfest. Nichts Ausländisches gab es mehr in diesem Land. Doch Tannenbäume und Äpfel und Nüsse waren noch reichlich vorhanden. Mit Extragenehmigung durfte sogar noch „Stille Nacht“ gesungen werden, es kam immerhin aus Österreich.

Nur eines wollte nicht ins Bild passen: Maria und Josef mit ihrem Kind waren geblieben – ausgerechnet drei Juden. „Wir bleiben“, sagte Maria. „Wenn wir auch gehen – wer soll ihnen den Weg zurück zeigen, zurück zu Vernunft und Menschlichkeit?“

Autor unbekannt. Wer aber auch immer diese Weihnachtsgeschichte geschrieben hat, diesem Menschen gilt meine uneingeschränkte Hochachtung.

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Ratschläge

Mütter, Väter, Leidensgenossen aller Länder, vereinigt euch! Denn wer kennt sie nicht, die vermeintlich gut gemeinten, vor allem aber immer ungefragten Ratschläge von Eltern, Tanten, Onkeln, Freunden und wildfremden Personen?



"Hat der Kleine keine Mütze?" oder "Meinst nicht, dass es ein wenig kalt ist?" Alternativ hierzu die Steigerung, direkte Ansprache des wenige Monate alten Säuglings: "Du kleiner Fratz, hast Dir die Mama/der Papa denn keine Mütze aufgesetzt?" Man muss nicht mehrere Semester Kommunikationswissenschaft studiert haben, um die mehr oder weniger schlecht versteckten Vorwürfe herauszuhören, denn was will uns unser Gegenüber denn tatsächlich mitteilen? Langenscheidts "Besserwisser - Deutsch, Deutsch - Besserwisser" übersetzt das so: "Du Nichtsnutz von Mutter/Vater lässt Dein Kind erfrieren!"



Was entgegnet man in dem Wissen, dass man a) gerade aus dem warmen Auto kommt und die Mütze noch nicht aufgesetzt hat, b) der Kleine die Mütze eben selbst vom Kopf gezogen hat oder c) es 25 Grad im Schatten hat (alles erlebt!)? Jeglicher Versuch der Verteidigung käme einem Schuldeingeständnis gleich. Ein "kümmer Dich um Deinen eigenen Kram" wäre zweifelsohne ehrlich, aber unhöflich. Ich rate zur Schocktherapie: "Oh heilige Mutter Maria und Josef! Schnell, das Kind erfriert! Ruft einen Notarzt! Und die KSK und die GSG9, die uns unwürdige, verantwortungslose Eltern verhaften und im tiefsten Kufnukistan aussetzen, auf dass wir gesteinigt werden!" Ehrenwort, das hilft!



Gestern war ein Paradetag für gute Ratschläge. Junior passte in die Babyschale noch ungefähr so gut wie ich in einen Sitz einer German-Wings-Maschine. Kurzerhand wurde der Autositz in den Pampers-Boliden gebaut und es ging in den Wildpark nach Pforzheim. Junior findet das klasse, sieht er doch was von der Außenwelt. Mit freudigem Jauchzen macht er seiner Zufriedenheit Luft und döst kurze Zeit darauf seelig schlummernd ein. Im Wildpark die nächste Premiere. In Ermangelung der Babyschale, die sonst auf den Kinderwagen aufgeflanscht wurde (Achtung! Ratschlagalarm! "Das ist aber nicht gut für den Rücken, wenn er ständig..." Eine Ammenmär, wie uns der Kinderarzt versicherte), kam zum ersten Mal der Buggyaufsatz zum Einsatz. Zugegebenermaßen ist der Buggyaufsatz noch etwas groß, aber allemal bequemer als die Babyschale.



Im Park den Junior auf die Schultern gesetzt. Ich höre leise murmelnd ein : "... dafür ist er doch noch viel zu klein..." und nehme die panisch weit aufgerissenen Augen einer Verwandten kommentarlos zur Kenntnis. Als ich Junior in bewährter Manier - vielleicht auch etwas provokant - an den Hüften fasse, ihn elegant kopfüber nach vorne absetze, ihm lautstark einen Schmatzer auf den Bauch gebe und ihn nicht minder elegant mit einem halben geschraubten Salto vor meiner Brust auf dem Arm halte und er das mit einem lauten fröhlichen Glucksen und lachen quittiert, ihr ein "Oh Gott, ich dachte, Du lässt ihn fallen" entfährt, kam ich nicht umhin, folgendes trocken festzustellen: "Der Kleine hat mich bis jetzt überlebt. Er wird's auch weiterhin tun."



Nächste Etappe: Restaurant. Junior sitzt, übrigens auch zum ersten mal, im Hochstuhl. Missbilligende Blicke vom Nachbartisch, als er vergnüglich auf einer Gurkenscheibe herumkaut und ihm das eine oder andere Bröckchen aus dem Mund fällt. Einen Augenblick unaufmerksam, schon tönt es von einem Super-Nanny-Verschnitt: "Du, der Tisch ist doch pfui-bäh! Kriegst daheim nichts zu essen?" Junior meinte, er müsste die Konsistenz und den Geschmack der Tischplatte testen. Das trockene: "Der arme Bub sieht auch völlig verhungert aus und ich hab gehört, Dreck macht Speck" meinerseits brachte die Dame kurzzeitig zum Schweigen.



Zu Hause noch kurz ein Bild vom Kleinen, stolz in seinem neuen Autositz thronend, in Facebook eingestellt. Prompt bekam ich gut gemeinte, nicht böse gemeinte und auf gar keinen Fall besserwisserische (übrigens ungefragte) Ratschläge, wie gefährlich das sei...

Eine letzte Anmerkung: Liebe Leute, wir wissen, dass ihr alle das wirklich gut meint. Nehmt mir also die vorstehenden Zeilen nicht übel, versteht aber vielleicht, dass auch wir ansatzweise über etwas ähnliches wie einen gesunden Menschenverstand verfügen und uns das allmählich ein ganz klein wenig nervt.

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